Haftungsausschluss

Der Deutsche Mieterbund Wuppertal und Umgebung e.V. ist Mitglied im Deutschen Mieterbund Nordrhein-Westfalen e.V.

Der Mieterbund Wuppertal ist als Inhaltsanbieter für die eigenen Inhalte, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (Links) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der Deutsche Mieterbund insofern fremde Inhalte zur Nutzung bereit. Für diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

Bei Links handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Der Mieterbund Wuppertal hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nach dem Gesetz nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist.